Für das gewerbliche Bereithalten von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits-, Unterhaltungs- oder ähnlichen Apparaten wird Vergnügungssteuer erhoben.

Als Spielapparate gelten insbesondere auch Personalcomputer und Bildschirme, die überwiegend zum individuellen Spielen oder zum gemeinsamen Spielen in Netzwerken oder über das Internet verwendet werden.

Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer der Stadt Solingen
(Vergnügungssteuersatzung)

• Personalausweis (nPA), eID-Karte oder Aufenthaltstitel mit aktivierter Online Ausweisfunktion und
• ein Kartenlesegerät oder die "AusweisApp" auf einem Smartphone, PC etc.

Abgabe der Erklärung

Monatliche Abgabe der Erklärung bis zum 10. Tag des Folgemonats

Fälligkeit

Die Steuer ist für jeden Kalendermonat bis zum 10. Tag des Folgemonats zu entrichten.

Steuerpflichtige Geräte

• Geldspielgeräte
  (Geräte mit Geld- oder Sachgewinnmöglichkeit),
• Unterhaltungsgeräte
  (Geräte ohne Geld- oder Sachgewinnmöglichkeit, darunter auch u.a. Kicker, Flipper, Internet-PCs in Spielhallen)